Nein zu Rassismus! Nein zur Hetze gegen Moslems! Für internationale Solidarität!
In den letzten Wochen und Monaten wurde Österreich von einer Welle des Rassismus überrollt. Auch wenn die Hetze gegen MigrantInnen schon immer Bestandteil des österreichischen Kapitalismus war, so nahm sie in dieser Zeit noch weiter zu. Nach der Verhaftung der sogenannten „Al-Qaida-Terrorzelle“ gab es von Seiten der bürgerlichen Parteien eine enorme Hetze gegen unsere moslemischen MitbürgerInnen. Entweder hat man sich für eine vermehrte Überwachung (SPÖ und ÖVP), ein Bauverbot für Moscheen (FPÖ, ÖVP) oder für ein Punkte-System für MigrantInnen (Grüne) ausgesprochen. FPÖ und ÖVP haben sogar eine Demonstration unterstützt und mitgetragen, die sich gegen den Ausbau eines islamischen Zentrums in der Dammstraße (20. Bezirk) gerichtet hat. Auf dieser Demonstration konnten sich dutzende Neonazis ungestört tummeln und Parolen wie „Hier marschiert der nationale Widerstand“ rufen. MigrantInnen werden wie Menschen zweiter Klasse behandelt. Zusammen mit den Abschiebungsskandalen um die Familie Zogaj aber auch um die Familie Zeqaj hat der Rassismus in Österreich somit hinsichtlich der Offenheit, mit der die RassistInnen auftreten, eine neue Qualität erreicht. x
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Rassismus ist ein allgemeiner Bestandteil des kapitalistischen Systems. Hetzer wie Strache, Westenthaler oder Mölzer versuchen mit ihrer Propaganda bewusst von den Ursachen der Probleme abzulenken. Sie kommen den Herrschenden deshalb sehr gelegen. Denn mit diesen Argumenten wird von den wahren Ursachen der Probleme abgelenkt. Statt zu sagen, dass der Kapitalismus die Verantwortung für all das Elend trägt, schiebt man es einfach auf „die Ausländer“.
Allen AntirassistInnen muss klar sein, dass man gegen diese Stimmung aktiv werden muss. Doch was ist die beste Art, sich dieser Welle des Rassismus entgegenzustellen? Unterschriften sammeln, prominente Personen für Petitionen gewinnen und Sonntagsspaziergänge mit Kerzen ist der Weg, der oft von der Zivilgesellschaft gegangen wird. Dieser Weg muss in einer Sackgasse enden. Denn er folgt der von der bürgerlichen Gesellschaft diktierten Spaltung von „Ausländern“ und „Inländern“ und bezieht keinen eindeutigen Klassenstandpunkt. In den meisten Fällen werden in solche Proteste keine MigrantInnen einbezogen. Stattdessen gehen solche Initiativen von akademischen Personen, von etablierten liberalen Parteien und von sonstigen Gutmenschen aus. Zusätzlich dazu wird jeglicher Kontakt zur ArbeiterInnenklasse vermieden. Der einzige Weg, an dessen Ende der Lichtblick einer Gesellschaft steht, die endlich mit dem Rassismus aufräumt, ist der gemeinsame Kampf von „Ausländern“ und „Inländern“ gegen Rassismus und Kapitalismus.
Deshalb organisiert die Jugendorganisation REVOLUTION zusammen mit der Liga der Sozialistischen Revolution (LSR, vormals ArbeiterInnenstandpunkt) und anderen Organisationen eine Demonstration gegen Rassismus im 20. Bezirk. Einem Bezirk mit einem hohen MigrantInnenanteil (26%) und einer wachsenden rassistischen Hetze. Nicht nur, dass die FPÖ am 13.9. eine Demonstration gegen den Ausbau des islamischen Zentrums organisiert hat, auch diverse faschistische Kräfte trauen sich vermehrt im 20. Bezirk auf die Straße. Damit muss Schluss gemacht werden! Denn uns reicht es, von faschistischen und rassistischen Kräften provoziert und für die Probleme des Kapitalismus verantwortlich gemacht zu werden! Wir rufen alle antirassistischen Kräfte auf, mit uns gemeinsam zu demonstrieren! Denn vereinzelt sind wir leichte Beute für das System des Kapitals, zusammen bilden wir eine Kette des gemeinsamen Kampfes und der internationalen Solidarität, die stärker ist, als die Hetze der Rassisten!
Auf die Straße am 16. November! Treffpunkt: Hugo-Gottschlich-Park (U6-Jägerstraße), 17.00 Uhr
Schluss mit der Hetze gegen MigrantInnen und Moslems! Gleiche Rechte für Alle!
Stoppt die Abschiebungen!
Kein Ausbau des Überwachungsstaates! Für die Wahrung der demokratischen Rechte!
Gemeinsam gegen den Rassismus!
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