Wusstest du, dass es in der Mehrheit der europäischen Länder Parteien links der Sozialdemokratie gibt?
Das Bürgertum hat im Rahmen der parlamentarischen Demokratie zwei grundlegende Strategien, um seine gegen die Interessen der ArbeiterInnenklasse gerichtete Politik umzusetzen: Eine Regierung der offen bürgerlichen Parteien (wie ÖVP, FPÖ, BZÖ, Grüne ..), die auf Konfrontationskurs mit den Gewerkschaften und der angeblichen Vertretung der Arbeitnehmerinteressen, der SPÖ, geht und damit das Potential für Kampfmaßnahmen wie Demonstrationen oder Streiks vergrößert. Oder andererseits eine Regierung, welche die Sozialdemokratie mit einbezieht und dadurch, auch wenn manche Regierungsmaßnahmen nur in leicht abgeschwächter Form umgesetzt werden könnten, das Konfliktpotential drastisch reduziert und auf diese Art und Weise unter Umständen sogar effizienter darin ist, Angriffe durchzuführen. So war die ÖVP-SPÖ Regierungsperiode vor Schwarz-Blau ebenso eine massiver Angriffe, wie die kurz andauernde letzte Regierungsperiode, in der - nicht zu vergessen - vom Sozialdemokraten Darabosch der Tschad Einsatz forciert und vom Sozialdemokraten Buchinger laut angedacht wurde, die Studiengebühren zu erhöhen (anstatt diese, wie im Wahlkampf versprochen, abzuschaffen).
Vor diesem Hintergrund der sich demaskierenden Politik der Sozialdemokratie entstand 2004 in Deutschland die Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit (WASG). Vor diesem Hintergrund ist es auch in Österreich kein Zufall, dass die Mitgliedszahlen der SPÖ auf einem historischen Tiefstand sind und sich in Umfragen klar abzeichnet, dass viele politisch Interessierte derzeit nach einer wirklichen politischen Antwort suchen. Um zu verhindern, dass diese Suchenden von Rechtspopulisten wie der FPÖ vereinnahmt werden ist es umso wichtiger, dass wir als Teil der Wahlliste LINKE am Wahlkampf teilnehmen. One Solution, Revolution!
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