Mittwoch 11.02.2010. In Griechenland gehen zehntausende ArbeiterInnen, BeamtInnen und Jugendliche mit Sprüchen wie "Wir werden die Sparpolitik auf den Müllhaufen werfen" oder „Wir werden nicht zahlen“ auf die Straßen, um ihren Unmut über die sich abzeichnende Sparpolitik ihrer Regierung und der EU kundzutun.
Trotz der Tatsache, 
dass die Demonstration größtenteils friedlich verlief setzte die Polizei Tränengas gegen die DemonstrantInnen ein. Doch es gab nicht nur eine Großdemonstration, sondern auch einen Generalstreik der BeamtInnen. Die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst ADEDY sowie die der Kommunistischen Partei nahe stehende Gewerkschaft PAME mobilisierten für Streik und Demonstration. Auch die FluglotsInnen in Griechenland beteiligten sich am Streik, was jeglichen Flugverkehr verhinderte und die Flughäfen lahmlegte. Für den 24. Februar ist ein weiterer landesweiter Streik geplant.
Es ist auch interessant, wie die herrschenden Klassen der anderen europäischen Länder auf die Vorkommnisse in Griechenland reagieren. In der bürgerlichen Presse trifft man immer wieder auf Phrasen wie „Europa blickt derzeit mit Sorge nach Griechenland...“, sehr nervös betrachten sie die griechische Protestbewegung, mit der Angst, dass dies vor ihren eigenen Haustüren auch passieren könnte. Denn Griechenland ist noch nicht einmal das am schlimmsten verschuldete EU Land. Und da in anderen Ländern auch bald ähnliche Vorkommnisse, wie in Griechenland auf der Tagesordnung stehen könnten müssen solche Bewegungen im Keim erstickt werden, um das Bewusstsein der Bevölkerung anderer europäischer Länder, dass Streiks und Betriebsbesetzungen die, derzeit miserablen, Verhältnisse verbessern können, zu untergraben. Deshalb wird die europäische herrschende Klasse versuchen möglichst hart gegen die Proteste vorzugehen und versuchen in anderen Ländern die GriechInnen als Sündenböcke hinzustellen.
Doch wieso wächst und wächst der Unmut in Griechenland? Da die griechische Regierung Schulden in der Höhe von 120% des BIPs hat, was eigentlich nicht einzigartig in der EU ist, Italien 116%, Großbritannien 80%, doch die griechische Regierung hat sehr lange gefälschte Zahlen nach Brüssel geschickt, auch mit der Mithilfe der US-Bank Goldman-Sachs, um Mitglied in der Eurozone zu werden. Auch hier zeigt sich wieder wie offensichtlich die kapitalistischen Regierungen mit den UnternehmerInnen, den KapitalistInnen, gemeinsame Sache machen, auf Kosten der breiten Masse der Bevölkerung.
Die Kosten der Krise des kapitalistischen Systems will die griechische Regierung auf die werktätigen Massen, die Jugendlichen und PensionistInnen abwälzen, und nicht auf die Verursacher der Wirtschaftskrise, FinanzspekulantInnen und UnternehmerInnen. Doch was sind die Möglichkeiten, die Griechenlands Regierung vor Augen hat? Einerseits gibt es die Option eines Kredites des internationalen Währungsfonds, was eines der Organe der internationalen herrschenden Klasse ist, oder einen Kredit der EU. Beide dieser Kredite werden mit sehr harten (Spar)Auflagen verbunden sein um Geld vor allem im Bereich des öffentlichen Dienstes einzusparen. Das liegt aber nicht im Interesse der ArbeiterInnen und deswegen müssen diese sich auch dagegen wehren. Deshalb ist es wichtig, dass die ArbeiterInnen aller Bereiche sich solidarisieren.
Wir treten für die Lösung der griechischen-, sowie der europäischen Wirtschafts- und Gesellschaftskrise deshalb für folgende Schritte ein:
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Keine Kürzungen bei Sozialleistungen, Löhnen, Gesundheitsleistungen, usw. für eine massive Besteuerung von Reichtum und Kapital!
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Zusammenfassung und Ausweitung der Streiks bis hin zum mehrtägigen Generalstreik!
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Aufbau von Betriebs- und Streikkomitees die von ihrer Basis auf Vollversammlungen gewählt werden, jederzeit abwählbar sind und keine Privilegien gegenüber ihrer Basis besitzen!
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Betriebsbesetzungen und ArbeiterInnenkontrolle! Angefangen bei jenen Betrieben die mit Entlassungen und Einsparungen drohen!
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Für eine entschädigungslose Enteignung der Schlüsselindustrie unter demokratischer Kontrolle der ArbeiterInnen!
Mittwoch 11.02.2010. In Griechenland gehen zehntausende ArbeiterInnen, BeamtInnen und Jugendliche mit Sprüchen wie "Wir werden die Sparpolitik auf den Müllhaufen werfen" oder „Wir werden nicht zahlen“ auf die Straßen, um ihren Unmut über die sich abzeichnende Sparpolitik ihrer Regierung und der EU kundzutun.
Trotz der Tatsache, dass die Demonstration größtenteils friedlich verlief setzte die Polizei Tränengas gegen die DemonstrantInnen ein. Doch es gab nicht nur eine Großdemonstration, sondern auch einen Generalstreik der BeamtInnen. Die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst ADEDY sowie die der Kommunistischen Partei nahe stehende Gewerkschaft PAME mobilisierten für Streik und Demonstration. Auch die FluglotsInnen in Griechenland beteiligten sich am Streik, was jeglichen Flugverkehr verhinderte und die Flughäfen lahmlegte. Für den 24. Februar ist ein weiterer landesweiter Streik geplant.
Es ist auch interessant, wie die herrschenden Klassen der anderen europäischen Länder auf die Vorkommnisse in Griechenland reagieren. In der bürgerlichen Presse trifft man immer wieder auf Phrasen wie „Europa blickt derzeit mit Sorge nach Griechenland...“, sehr nervös betrachten sie die griechische Protestbewegung, mit der Angst, dass dies vor ihren eigenen Haustüren auch passieren könnte. Denn Griechenland ist noch nicht einmal das am schlimmsten verschuldete EU Land. Und da in anderen Ländern auch bald ähnliche Vorkommnisse, wie in Griechenland auf der Tagesordnung stehen könnten müssen solche Bewegungen im Keim erstickt werden, um das Bewusstsein der Bevölkerung anderer europäischer Länder, dass Streiks und Betriebsbesetzungen die, derzeit miserablen, Verhältnisse verbessern können, zu untergraben. Deshalb wird die europäische herrschende Klasse versuchen möglichst hart gegen die Proteste vorzugehen und versuchen in anderen Ländern die GriechInnen als Sündenböcke hinzustellen.
Doch wieso wächst und wächst der Unmut in Griechenland? Da die griechische Regierung Schulden in der Höhe von 120% des BIPs hat, was eigentlich nicht einzigartig in der EU ist, Italien 116%, Großbritannien 80%, doch die griechische Regierung hat sehr lange gefälschte Zahlen nach Brüssel geschickt, auch mit der Mithilfe der US-Bank Goldman-Sachs, um Mitglied in der Eurozone zu werden. Auch hier zeigt sich wieder wie offensichtlich die kapitalistischen Regierungen mit den UnternehmerInnen, den KapitalistInnen, gemeinsame Sache machen, auf Kosten der breiten Masse der Bevölkerung.
Die Kosten der Krise des kapitalistischen Systems will die griechische Regierung auf die werktätigen Massen, die Jugendlichen und PensionistInnen abwälzen, und nicht auf die Verursacher der Wirtschaftskrise, FinanzspekulantInnen und UnternehmerInnen. Doch was sind die Möglichkeiten, die Griechenlands Regierung vor Augen hat? Einerseits gibt es die Option eines Kredites des internationalen Währungsfonds, was eines der Organe der internationalen herrschenden Klasse ist, oder einen Kredit der EU. Beide dieser Kredite werden mit sehr harten (Spar)Auflagen verbunden sein um Geld vor allem im Bereich des öffentlichen Dienstes einzusparen. Das liegt aber nicht im Interesse der ArbeiterInnen und deswegen müssen diese sich auch dagegen wehren. Deshalb ist es wichtig, dass die ArbeiterInnen aller Bereiche sich solidarisieren.
Wir treten für die Lösung der griechischen-, sowie der europäischen Wirtschafts- und Gesellschaftskrise deshalb für folgende Schritte ein:
Keine Kürzungen bei Sozialleistungen, Löhnen, Gesundheitsleistungen, usw. für eine massive Besteuerung von Reichtum und Kapital!
Zusammenfassung und Ausweitung der Streiks bis hin zum mehrtägigen Generalstreik!
Aufbau von Betriebs- und Streikkomitees die von ihrer Basis auf Vollversammlungen gewählt werden, jederzeit abwählbar sind und keine Privilegien gegenüber ihrer Basis besitzen!
Betriebsbesetzungen und ArbeiterInnenkontrolle! Angefangen bei jenen Betrieben die mit Entlassungen und Einsparungen drohen!
Für eine entschädigungslose Enteignung der Schlüsselindustrie unter demokratischer Kontrolle der ArbeiterInnen!
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