Nach starken Protesten in Griechenland, Frankreich, und Italien wird nun auch Spanien durch eine Bewegung gegen die Auswirkungen der Wirtschaftskrise erfasst. In den letzten Tagen gingen hunderttausende Menschen in allen wichtigen Städten auf die Straßen um gegen Arbeitslosigkeit, Korruption, Sparpakete und die Regierung zu demonstrieren.
Kapitalistische Misere und Widerstand
Spanien ist innerhalb der EU eines der am stärksten durch die Wirtschaftskrise betroffenen Länder. Eine Krise am Immobilienmarkt, im Tourismus, die enorme Arbeitslosigkeit (21%), und die katastrophale Staatsverschuldung machen Politik und Wirtschaft zu schaffen. Wie immer muss die breite Masse der Bevölkerung dafür herhalten, und so wurde, wie in den meisten europäischen Ländern ein brutales Sparpaket beschlossen.
Die Proteste werden hauptsächlich von der „Bewegung 15. Mai“ intiiert, welche soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter zur Mobilisierung nutzt. Die Bewegung versteht sich als unpolitisch und richtet ihren Protest gezielt gegen die Großparteien, die sozialdemokratische PSOE und die konservative PP. Wie der Name schon sagt stand die Bewegung für eine große Mobilisierung am 15. Mai, welche Vorläufig dieses Wochenende ihren Höhepunkt fand. Am Sonntag fanden Kommunal- und Regionalwahlen statt, bei welchen die Regierungspartei PSOE stark abgestraft wurde – zu Gunsten der rechten PP. Die spanische Wahlbehörde nahm die Wahlen als Anlass um ein Demonstrationsverbot für Samstag und dann auch für Freitag zu beschließen. Doch das hinderte die aufgebrachten Massen nicht, im Gegenteil, die Proteste wuchsen. Der Massenprotest wird zu großen teilen von Jugendlichen getragen, denn sie sind am meisten von den wirtschaftlichen Problemen Spanien, die von der Finanzkrise und der jetzigen hohen Staatsverschuldung ausgelöst wurden, betroffen. 40% der Jugendlichen in Spanien haben keine Arbeit und die die eine haben bekommen dort auch nicht wirklich viel, um davon anständig leben zu können. Zu Recht ist die spanische Jugend über die Missstände wütend, denn sie haben ja die Krise nicht verursacht, müssen aber jetzt darunter leiden.
Perspektive
Die Bewegung hat sich nach ägyptischem Vorbild den Platz Puerta del Sol in Madrid besetzt und ein Protestcamp aufgezogen. Die Menschen dort haben sich auch Strukturen geschaffen um Reinigung, Kommunikation, Versorgung, etc. zu organisieren. Diese Organisierung ist wichtig und muss ausgebaut werden um die Bewegung auszuweiten und aufrecht zu erhalten. Die Bevölkerung muss in Komitees an der Basis, in Stadtteilen und in Betrieben, organisiert werden und sich durch Delegierte vernetzen. Auch müssen die Proteste stärker in die Betriebe getragen werden und mit Streiks die Regierung unter Druck gesetzt werden. Die Bewegung muss deswegen auch die Gewerkschaften stärker in die Pflicht nehmen, dessen Führungen sich im Kampf gegen die Sparpakete mit Inkonsequenz unbeliebt gemacht haben. Generalstreiks in der Vergangenheit dienten in erster Linie dazu, einem Druck in der Bevölkerung nachzugeben, dadurch vielleicht ein paar Zugeständnisse zu erreichen, und danach die Politik im Interesse
des Kapitals fortzuführen. Doch der Generalstreik soll der Regierung und den Unternehmen die Angst ins Gesicht zeichnen und ihnen die Frage stellen: Soziale Gerechtigkeit oder Systemsturz? Unsere Antwort lautet soziale Gerechtigkeit bedeutet Systemsturz!
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