Stellungnahme der internationalen Leitung von REVOLUTION
Am Montag morgen den 31. Mai wurden 15 AktivistInnen der „Free Gaza“ Kampagne getötet, als ihr Schiff, das Teil einer Flotte war, die humanitäre Hilfsmittel in den Gazastreifen bringen sollte, angegriffen wurde. Im Morgengrauen griffen Truppen der IDF (Israeli Defense Force) auf internationalen Gewässern die Schiffe an und eröffneten das Feuer. Auch nachdem die weiße Flagge bereits gehisst war soll das Feuer von der IDF nicht eingestellt worden sein. Insgesamt befanden sich um die 700 AktivistInnen an Bord einschließlich Abgeordneten und einem Überlebenden des Holocaust.
Zusammen mit hundert tausenden weltweit sind wir schockiert aufgrund dieses ekelhaften Mords! Doch nun ist es wichtig die Wut in organisierten Widerstand umzuwandeln. REVOLUTION verurteilt daher nicht nur die Angriffe des israelischen Staates und seiner Armee sondern ruft zu breiten Aktionen gegen Israel und seine Isolierung des Gaza Streifens auf.
Seit Israels Gründung wurden die PalästinenserInnen unterdrückt und angegriffen. Begonnen mit ihrer Vertreibung im Jahr 1948 gab es mehrere militärische Angriffe und Kriege gegen das palästinensische Volk von Seiten des israelischen Staates. Der letzte Krieg in Gaza 2008/09 schuf eine Situation totaler Zerstörung vor Ort. 1,5 Millionen Menschen leben momentan im Gazastreifen, dessen Wirtschaft fast vollkommen zerstört wurde, unter vollkommener Isolation.
Diese Isolation bedeutet nicht nur die Unmöglichkeit die wichtigsten Grundgüter importieren zu können oder die Infrastruktur aufrecht zu erhalten sondern auch, dass hunderte Menschen sterben, weil es ihnen nicht erlaubt ist medizinische Hilfe außerhalb des Gaza-Streifens in Anspruch zu nehmen. Außerdem ist es den PalästinenserInnen nur erlaubt in küstennahem Gewässer zu fischen, was bedeutet, dass sie keinen Zugang zu den fischreicheren Gewässern haben. All das führt zu einer Situation in der 80% der Bevölkerung im Gaza Streifen unter extremer Armut leben und nur 20% der gebrauchten Güter zur Verfügung stehen.
Israel ist ein rassistischer bürgerlicher Apartheidstaat, der seine eigene Bevölkerung genauso unterdrückt, wie die PalästinenserInnen und der seit Jahrzehnten ein Kriegsaggressor und Statthalter des Imperialismus im Nahen Osten ist. REVOLUTION stellt sich mit aller Entschlossenheit gegen den Anspruch des zionistischen Israel im Namen aller Juden sprechen und richten zu können, insbesondere unter dem Aspekt, dass während der Angriffe fast ein überlebender des Holocausts unter dem Feuer des IDF gestorben wäre. REVOLUTION ist für eine Zerschlagung des israelischen Staates und seiner Ersetzung durch einen gemeinsamen säkularen und sozialistischen Staat, in dem JüdInnen und AraberInnen gemeinsam leben können. Gleichzeitig braucht es auch eine Perspektive der Überwindung aller anderen reaktionären Regime im Nahen Osten, mit der Perspektive einer Föderation der sozialistischen Staaten des Nahen Ostens.
-Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung und den Free Gaza AktivistInnen!
-Nein zur isolierung des Gaza Streifens! Nein zur Appartheidsmauer!
-Für das Recht der Arabischen Bevölkerung zurück in ihre alten Gebiete zu kehren!
-Wiederaufbau der zerstörten Gebiete im Gaza, bezahlt durch Besteuerung des Israelischen Kapitals!
-Für einen sekulären sozialistischen Staat der Juden und AraberInnen!
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