Ende Oktober dieses Jahres terrorisierten 5 junge Rechtsradikale ein Flüchtlingsheim in Fieberbrunn/Tirol. Mit Feuerwerkskörpern und einer Schusswaffe bewaffnet skandierten sie mitten in der Nacht „Ausländer Raus“ vor dem abgelegenen Heim. Die darin untergebrachten Geflüchteten stammen zu einem großen Teil aus Syrien. Es sind Menschen, die teilweise zu Fuß den gefährlichen Weg Richtung Festung Europa auf sich genommen haben, um dem grausamen IS-Terror und dem syrischen Bürger_innenkrieg zu entkommen. Sie sind traumatisiert, ausgehungert und suchen Schutz im kriegssicheren Europa.
Wenig später, im Dezember wurde ein Haus im bayrischen Vorra, in das Flüchtlinge einziehen sollten in Brand gesetzt und mit Hakenkreuzen beschmiert. Laut eines Berichts des deutschen Bundeskriminalamtes hat sie die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt – 58 an der Zahl. Die Dunkelziffer dürfte noch viel höher sein.
Wütend und traurig müssen wir uns auch an Rostock/Lichtenhagen erinnern, wo vor 22 Jahren hunderte Rechte tagelang ein Asylerstaufnahmezentrum angriffen und mit Molotowcocktails das Gebäude in Brand setzten. Die Polizei und Feuerwehr zog sich damals zurück und schaute zu. Die über 500 eingeschlossenen Flüchtlinge konnten sich mit Mühe und Not selbst retten.
Jene widerwärtige Taten zeigen, dass Flüchtlinge auch hier um ihr Leben fürchten müssen. Die physische Bedrohung von Rechts ist real! Als würde es nicht reichen, dass sie in abgelegene Heime, ohne Kontakt zu Angehörigen, gesteckt werden, sich nicht frei bewegen oder arbeiten dürfen und jeder Zeit wieder in ihre Heimat deportiert werden können, sind sie auch noch mit dem Hass und der Hetze einer erstarkenden Rechten konfrontiert.
Es ist die Spezialität der Rechten gegen jene zu hetzen, die bereits mit dem Kopf in der Schlinge hocken. „Das Boot ist voll“ sagen sie. „Sollen sie doch woanders hin“ sagen sie. „Alles nur Asylbetrüger die uns auf der Tasche hocken“ sagen sie. Nur vergessen sie eine Feinheit. Diese Menschen müssen flüchten, weil imperialistische Staaten für ihre eigenen Interessen Kriege in ihrer Heimat führen und deren Waffen weltweit Blut vergießen.
Das Ganze hat System, welches wir Kapitalismus nennen. Rassist*innen und Faschist*innen schützen mit ihrer menschenfeindlichen Politik eben jenes System, das in aller Welt für Hunger, Krieg und Elend verantwortlich ist.
Aus diesem Grund müssen wir uns dieser rechten Brut immer und überall in den Weg stellen, mit Worten ist dies nicht zu bewältigen! Wir müssen uns und andere selbst organisiert verteidigen, sei es in der Schule, in der Uni oder im Betrieb, denn Staat und Polizei werden es nicht tun! Für eine politische und gewerkschaftliche Organisierung von Flüchtlingen! Gleiche Rechte für alle, egal welche Hautfarbe und Herkunft! Gegen die Kriminalisierung von Fluchthilfe! Für eine Welt ohne Grenzen – für den Sozialismus! Refugees Welcome!
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