REVOLUTION

In letzter Zeit liest man wieder öfter von Ausschreitungen und Übergriffen zwischen Protestant_innen und Katholik_innen in Nordirland. Diese Konflikte, die von den bürgerlichen Medien als „Religionskrieg“ verschrien werden, haben eine lange Geschichte in Irland. Doch die Hintergründe sind alles andere als religiöser Art – es handelt sich um einen der letzten offenen imperialistischen Konflikte in West-Europa. Denn auch wenn es arme Jugendliche aus der Arbeiter_innenklasse sind, die sich jetzt mit Pflastersteinen und Molotov-Cocktails bekriegen steht dahinter die Frage der Unabhängigkeit Irlands und der letzten englischen Kolonie, Nordirland. Dieser Kampf hat eine lange Geschichte und ist noch lange nicht beendet.

Erst vor kurzem hat das israelische Parlament das „Anti-Boykott-Gesetz“ verabschiedet. Das Gesetz verbietet Boykottaufrufe gegen Menschen, Organisationen oder Produkte "des israelischen Staates, einer seiner Institutionen oder eines von ihm kontrollierten Gebietes". Wer sich nicht daran hält kann mit Strafen bis zu 10 000€ rechnen. In den letzten Jahren gab es immer mehr Israelis, die sich mit Boykottkampagnen gegen die israelische Siedlungs- und Vertreibungspolitik im Westjordanland solidarisieren. Das neue Gesetz verbietet AktivistInnen solche Kampagnen zu starten.

Im Fernsehen, im Internet, und in den Zeitungen sehen wir Bilder von brennenden Autos, Jugendlichen mit Gasmasken und Schlagstöcken, und Polizisten, die sich in die Ecke gedrängt vor fliegenden Pflastersteinen schützen. Was ist los in Griechenland? Findet hier eine Revolution statt, versinkt das Land in Chaos, oder treibt es in einen Bürgerkrieg, wie manche Medien diese Frage besorgt in den Raum stellten? Zweifellos befindet sich das Land in einer politischen und ökonomischen Krise, die sozialen Gegensätze spitzen sich zu, die Menschen gehen auf die Straßen, Generalstreiks werden ausgerufen um das Land lahm zu legen, die Polizei setzt Tränengas ein, und das Militär steht in Bereitschaft auf den Straßen.

Im Folgenden veröffentlichen wir eine Stellungnahme des ArbeiterInnenstandpunktes (ASt, ehemalige LSR). REVOLUTION und der ASt sind im Bündnis zur Vorbereitung der Proteste gegen den rechtsextremen WKR-Ball aktiv. Die Grünen & Alternativen Studierenden wendeten sich in einem offenen Brief an das Bündnis um "aus antifaschistischen Gründen" nicht mehr Teil des Bündnisses zu sein. Als Grund dafür wird angegeben, dass durch den ASt, REVOLUTION, und der Linkswende antisemitische Positionen vertreten wären.

Wir waren empört einen offenen Brief zu erhalten, der sich an das Bündnis zur Organisierung von Protesten gegen den WKR Ball 2012 richtet und dem ArbeiterInnenstandpunkt, der Linkswende und REVOLUTION vorwirft antisemitische Positionen zu vertreten. Wir verstehen dies nicht nur als politischen Angriff, sondern fühlen uns auch persönlich durch solche Anschuldigungen betroffen. Abgesehen von unserer eigenen Empfindlichkeit sind wir jedoch auch überzeugt davon, dass mit derartigen Untergriffen dem Versuch ein breites Bündnis gegen den WKR-Ball aufzubauen kein Gefallen getan wird.

Artikel der deutschen Sektion von REVOLUTION (http://www.onesolutionrevolution.de/)

Am 09. Juni gingen Berlin tausende Schüler_innen, Eltern, Lehrer_innen und weitere Beschäftigte auf die Straße, um gemeinsam gegen Bildungsabbau und dem Motto getreu “Für eine bessere Schule in Berlin” zu demonstrieren. Aufgerufen zu den Protesten hatten neben der Lehrer_innengewerkschaft GEW, dem Landeselternausschuss und der Landesschüler_innenvertretung auch das Bündnis “Bildungsblockaden einreißen!”, in dem REVOLUTION-Berlin, neben Gruppen, wie der SDAJ, der ARAB oder der AIR, ein aktiver Bündnispartner ist. Wir dokumentierenim im Folgenden den Flyer und die Rede von REVOLUTION Berlin auf der Demonstration.

Besprechung: WO: Altes AKH, Hof 2 - WANN - 23.6.2011, 10 Uhr - WARUM: Den rechtsextremen WKR-Ball 2012 bekämpfen!

Wir veröffentlichen hier den Aufruf des Bündnisses, das sich bereits jetzt formiert hat, um Aktionen gegen den rechtsextremen WKR-Ball 2012 zu setzen. Um die Aktionen breit vorbereiten zu können und die inhaltliche Ausrichtung des Protests zu diskutieren, findet am 23. Juni eine eintägige Aktionskonferenz statt. REVOLUTION unterstützt die Aktionskonferenz und ruft zur Teilnahme daran auf. Hier der Aufruftext zur Aktionskonferenz:

Am 5. Juni demonstrierten 500 PalästinenserInnen bei den Golanhöhen in Syrien für die Öffnung der unterdrückerischen Grenzen zu Israel. Diese Grenzziehung besteht seit dem 6 Tage Krieg 1967, in dem Israel die syrischen Gebiete auf den Golanhöhen besetzt hält.

Die israelische Armee griff an, tötete 24 DemonstrantInnen und verletzte 225. Das zeigt deutlich, wie die israelischen Streitkräfte mit PalästinenserInnen umgehen, wenn die Hälfte der Demonstration verletzt oder getötet wird. Die PalästinenserInnen begingen am Sonntag den Tag der "Nakba", an welchem sie järhlich der Vertreibung Hunderttausender ihres Volkes aus dem ursprünglichen Palästina gedenken.

DEMO: WANN: 7.6.2011, 15.00 - WO: YPPENPLATZ, 16. BEZIRK (U6 ALSER STRASSE/JOSEFSTÄDTER STRASSE) - WARUM: IMPERIALISTISCHEN WEF STÖREN!

Was ist das WEF?

Das „World Economic Forum“ ist ein neoliberaler Zusammenschluss der größten Wirtschaftsbosse, Staatschef_innen und Wirtschaftsexpert_innen. Gegründet wurde es 1971 vom Schweizer Wirtschaftsprofessor Klaus Schwab unter dem Namen „European Management Forum“ zu dem er führende europäische Wirtschaftsvertreter_innen einlud. Rechtlich gesehen ist es eine „gemeinnützige Stiftung“ in deren Rahmen über „die dringlichsten Fragen der Welt“ diskutiert wird. De Facto ist es - ähnlich dem G8 Gipfel – eines der eindrucksvollsten Monumente des Kapitalismus, in dem die führenden Köpfe desselben sich ausmachen wie sie die Welt am besten ausbeuten.